1. September 2021
von Bernd Harder
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Wir erinnern uns: Der „Querdenken“-Anwalt Reiner Fuellmich gefällt sich darin, in einem „Planspiel“ große Reden als „Bundeskanzler“ zu schwingen: Was treibt einen promovierten Juristen um, einen solchen Mumpitz zu inszenieren? Auch der „Corona-Ausschuss“ ist nach eigenen Angaben von „vier RechtsanwältInnen“ … Weiterlesen
8. August 2021
von Bernd Harder
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Kurioser Fall: Ein geistergläubiges Mitglied einer bewaffneten Bürgerwehr schießt auf einen Maurer, den er aufgrund seiner weißen Berufsbekleidung für eine Geistererscheinung hält. So geschehen im Jahr 1804 im Londoner Stadtteil Hammersmith. Die Rechtsfragen, die das Geschehen aufwirft, wurden allerdings erst … Weiterlesen
9. Juli 2021
von Bernd Harder
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Kurz: Wo Belladonna D30 draufsteht, ist kein Belladonna drin, pflegte Prof. Martin Lambeck zu sagen. Für die Physik ist das vollkommen klar – für die Justiz bislang nicht so richtig. Im vergangenen Jahr wies das Landgericht Darmstadt die Unterlassungsklage des … Weiterlesen
17. April 2021
von Bernd Harder
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Update vom 24. September ————————————————————————————————————————– Eine Woche ist jetzt vergangen seit dem Eilbeschluss, mit dem das Amtsgericht Weimar den Infektionsschutz an zwei Schulen untersagt hat (wir berichteten hier). Bei Walulis gab’s gestern eine launige Zusammenfassung: Auch Der Spiegel (16/2021 und … Weiterlesen
6. Januar 2021
von Bernd Harder
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Wieder ein (kurzes, aber) wichtiges Video von Anwalt Jun: Der Jurist erläutert, warum nicht jeder Eingriff in ein Grundrecht einen Verfassungsverstoß darstellt und wie die Grundrechtsabwägung (zum Beispiel in einer Pandemie wie der Corona-Krise) funktioniert. Zum Weiterlesen: Das Coronavirus und … Weiterlesen
20. November 2020
von Bernd Harder
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Auf den Youtube-Kanal von Anwalt Jun hatten wir hier schon mal hingewiesen. Gestern hat Chan-jo Jun ein Video zum Infektionsschutzgesetz veröffentlicht (zirka dreieinhalb Minuten): Wurde das Grundgesetz zu Grabe getragen? Nein, das ist #QuatschJura. Das Gegenteil ist der Fall. Zum … Weiterlesen
10. November 2020
von Bernd Harder
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Apropos klagefreudige Schwurbler: Wolfgang Wodarg will den Volksverpetzer als „Gesamtschuldner in vollem Umfang“ für sein angeblich verlorenes Ansehen in Haftung nehmen und setzt dafür mal eben so 250.000 Euro an. In seiner Begründung im Schreiben an uns packt [Wodargs Anwalt] … Weiterlesen
5. November 2020
von Bernd Harder
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Bei seiner juristischen Auseinandersetzung mit den „Querdenkern“ wird der Goldene Aluhut vertreten vom Gründer der Würzburger Kanzlei Junit, Chan-jo Jun (auf den wir hier schon mal hingewiesen haben). Jun betreibt auch den Youtube-Kanal Anwalt Jun. Hier erklärt der Jurist zum … Weiterlesen
1. November 2020
von Bernd Harder
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Rechtsanwalt Christian Solmecke vom Youtube-Kanal Kanzlei WBS befasst sich heute mit der Frage, ob Corona-Leugnern arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen, etwa wenn sie an einer „Querdenker“-Demo teilnehmen. Fakt ist, dass zum Beispiel der „Volkslehrer“ Nikolai Nerling aus dem Schuldienst entlassen wurde (dazu … Weiterlesen
7. August 2020
von Bernd Harder
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Die Süddeutsche Zeitung (online bei SZ+) geht heute der Frage nach, was die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Internetkriminalität im brandenburgischen Cottbus bislang in der Causa Attila Hildmann unternommen hat, gegen den sie seit drei Monaten wegen Volksverhetzung ermittelt. Die kurze Antwort: nichts. … Weiterlesen