Nach den deprimierenden Erfahrungen von Kassel, Leipzig und Stuttgart sind am vergangenen Wochenende einige „Querdenken“-Demos verboten worden, etwa in Kempten und Dresden. In beiden Städten musste das Verbot mit massiver Polizeipräsenz durchgesetzt werden, in Stuttgart haben die Beamten am Samstag mehr als 1000 Verstöße gegen die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Innenstadtbereich geahndet.

Andernorts, zum Beispiel in Bremen, Ludwigsburg, Mainz und Wiesbaden, fanden „Querdenker“-Demos statt, wobei es zu „einigen“ (in Saarbrücken auch zu „massiven“) Verstößen kam.

In Berlin dagegen floppte eine Demo gegen weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes total:

In dem Video sind eine Frau und ein Mann zu sehen, welche extra aus Düsseldorf nach Berlin gereist sind, um an der Demo teilzunehmen. Sie sind völlig aufgelöst […]

Verschwörungsgläubige leben in ihrer eigenen Welt, meistens auf Telegram, in einer sorgfältig aufgebauten Blase. Dort können sie die Realität nahezu ausblenden und geraten so in eine Welt, in der sie Millionen sind und Deutschland eine Diktatur.

Was passiert, wenn man nach „einem Jahr im Untergrund“ wieder mit der Realität konfrontiert wird, zeigt dieses Video aus Berlin exemplarisch. Es verdeutlicht auch, welchen psychischen Druck der Verschwörungsglauben auslöst und aufbaut.

Auf welchen gemeinsamen Nenner soll man diese Form von Opposition nun eigentlich bringen?

Das fragen sich der Politikwissenschaftler William Callison und der Historiker Quinn Slobodian in einer Analyse für die Politik- und Literaturzeitschrift Boston Review, die im April auch bei Zeit-Online erschienen ist.

Callison/Slobodian zufolge umfasst der ehemals honorige Begriff „Querdenker“ derzeit eine politisch vielfältige Gruppe von Akteuren,

… die sich unter einer formal leeren Sprechblase aus der Welt der Medienberatung vereint – einer Welt, aus der, wie wir sehen werden, viele der Organisatoren der Bewegung in Wirklichkeit auch stammen.

Für die deutsche Szene unterscheiden die Wissenschaftler drei Grundtypen, die von zentraler Bedeutung seien. Sie bildeten „Modellfiguren, die sich von Land zu Land in unterschiedlicher Verkörperung wiederholen“:

• Der Bewegungsstrippenzieher

Darunter subsummieren Callison/Slobodian Akteure wie den „Querdenken“-Initiator Michael Ballweg. Ausdrücklich heben sie dessen „Hang zur Intransparenz“ hervor, der nur noch „durch seinen Mangel an Charisma übertroffen“ werde.

• Der rechtsgewendete linke Ideologe

Als Prototypen nennen die beiden Autoren Ken Jebsen, der …

… in pseudointellektuellem Stil einen Anti-Eliten-Diskurs mit dem jeweiligen rechten Aufreger des Tages [verrührt], seien es Migrationspolitik, Korruptionsskandale oder Coronavirus-Maßnahmen.

Mit Videos in Nahaufnahme, die Jebsens autoritären Charakter zur Schau stellen, verwischt das Programm Kapitalismuskritik und Anarchokapitalismus und bringt Linke wie Rainer Mausfeld und Ullrich Mies mit rechten Libertären wie Markus Krall und Max Otte zusammen.

• Der rechtsextreme Esoterikunternehmer

Das sind für die Forscher aus USA/Kanada exemplarisch Michael Vogt, Heiko Schrang, Oliver Janich und Samuel Eckert, die sich eine minoritäre Konzeption „des Volkes“ zu eigen machten und …

… im Namen der „Wahrheitsbewegung“ die „Corona-Diktatur“ bekämpfen, während sie selbst nebenbei Geld damit machen.

„Auf welchem politischen, theoretischen, symbolischen Terrain wollen die Querdenker eigentlich ihren Kampf weiterführen?“, fragen Callison/Slobodian abschließend. Drei künftige Entwicklungen seien vorstellbar:

• Die erste: Im Laufe des Jahres verblasst ihre spezielle Mobilmachung.

Mit zunehmendem Vertrauen der Bevölkerungen in die staatliche Impfkampagne könnten vereinzelte Querdenker-Demos bald nicht mehr sein als gelegentliche Verkehrshindernisse. Natürlich nur, bis eine neue Variante des universellen Verdachts gegen die Eliten in Erscheinung tritt: Die angekündigten Maßnahmen für mehr Klimaschutz könnten dafür künftige Anlässe bieten.

• Eine zweite denkbare Möglichkeit ist, dass die Stimmen der querdenkenden Querulanten bei kommenden Wahlen von rechtsextremen Parteien eingesammelt werden.

Die warten schon ungeduldig an der Seitenlinie. Für Schlagzeilen sorgte schließlich vor allem ein Ergebnis der erwähnten Basler Studie: Zwar haben viele Querdenker angegeben, bei den vorangegangenen Bundestagswahlen grüne oder linke Parteien gewählt zu haben; eine überwältigende Mehrheit von ihnen aber sagte, bei der anstehenden Bundestagswahl für eine rechtsextreme oder eine neue Querdenker-Partei zu stimmen.

• Eine dritte Entwicklung könnte demnach darin bestehen, dass die Querdenker eine weitere Runde von „Start-up-Parteien“ gründen.

Nach dem Vorbild von Technologieunternehmen angelegt und „durch rasches Wachstum und eine hohe Skalierbarkeit, aber auch eine hohe Sterblichkeit charakterisiert“, haben sich derartige Parteien seit der Finanzkrise in der politischen Landschaft Europas ausgebreitet […] Ein Bewegungsstrippenzieher muss lediglich erkennen, wann ein günstiger Augenblick gekommen ist.

Auch die beiden Journalisten Annelie Naumann und Matthias Kamann vertreten die Auffassung, dass sich bei den aggressiven Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen sowohl „rechter“ als auch „linker“ Systemwiderstand ausagiert:

Der Widerstand, der sich an den Masken manifestiert, ist autoritär und rebellisch zugleich.

Autoritär, weil die Legitimität der auf Wahlen beruhenden politischen Entscheidungsstrukturen infrage gestellt und zum Teil offen bestritten wird; das impliziert die angebliche Notwendigkeit einer anderen Ordnung nach AfD-Maßgabe.

Rebellisch ist es, bewusst und sichtbar gegen Regeln zu verstoßen und die Staatsgewalt offen zu provozieren. Dies war jahrzehntelang eine Strategie vor allem des Linksradikalismus,

schreiben sie im Vorwort zu ihrem Buch „Corona-Krieger“, das diese Woche erscheint (Vorabdruck bei Welt+).

Dieses ideologieübergreifende Epizentrum der Corona-Bewegung ist wiederum anschlussfähig gegenüber Menschen,

… die politisch in mancher Hinsicht wenig mit ihnen zu tun haben, sich aber durch die Schutzmaßnahmen provoziert fühlen und für eine Kultur der Vorgabenverweigerung sehr empfänglich sind.

Dazu zählen die Autoren vor allem „zwei Minderheitengruppen, die sich seit Langem von einer faktenbasierten Naturwissenschaft provoziert fühlen und gegen deren Vorgaben rebellieren“ – Bündnisse, die von aggressivem Misstrauen zusammengeschweißt werden und von Wut erfüllt seien:

• Verächter der etablierten Medizin,

Anhänger der sogenannten Alternativmedizin, die Impfungen extrem skeptisch sehen, zum Teil ablehnen und schulmedizinische Diagnosen als nicht stichhaltig erachten.

• Menschen, die ohne explizite politische Festlegung eine kategorische Aversion gegen zentrale Institutionen der Demokratie hegen,

… [darunter auch] diejenigen Rechtsradikalen, die seit Jahren gegen ein ganzes Bündel von Tatsachen gleichzeitig anrennen.

Gegen die Tatsachen des Klimawandels, der Globalisierung und der Migration. Bei den Rechten haben sich diese Haltungen zu einer rebellischen Widerständigkeit verfestigt, die als Kampf für eine gefährdete Freiheit inszeniert wird: eine Freiheit der eigenen Meinungen, die angeblich unterdrückt würden, und eine Freiheit, tun und lassen zu können, was man will, ohne Pflicht zur Solidarität mit anderen.

Es gibt wohl kaum eine günstigere Gelegenheit, diese Grundhaltungen zu mobilisieren, als eine Pandemie. Und weil es der Staat ist, der in dieser Lage tatsächlich strenge Anforderungen an die Bürger stellen muss, eignet sich die Pandemie auch noch dazu, einen fundamentalen Systemwiderstand auszurufen.

Dabei nehmen Naumann/Kamann eine wichtige Differenzierung vor:

Wenn man diese Allianzen des hasserfüllten Systemwiderstands und der argumentativ nicht mehr zugänglichen Verachtung demokratischer Politik kritisiert, bedeutet das zweierlei nicht.

• Erstens, dass an Kundgebungen nicht auch Menschen teilnehmen würden, die einfach gegen Belastungen durch die Lockdown-Regeln protestieren:

Sie haben das Recht, ernst genommen zu werden – sind jedoch zu fragen, ob sie den Anspruch hierauf nicht verspielen, indem sie die Beteiligung rechtsextremer und hetzerischer Gruppierungen faktisch dulden. Wer zwingt denn besorgte Bürger, an solchen Demos teilzunehmen?

Wer hindert sie, eigene zu organisieren und dabei auf strikte Abgrenzung sowie die Einhaltung der Auflagen zu achten? Bei einigen Versammlungen, etwa von Künstlern, wurde das gemacht. Warum sind andere diesem Beispiel nicht gefolgt?

• Zweitens bedeutet die Kritik an Anhängern von Verschwörungsmythen nicht, dass man das konkrete politische Agieren der Bundesregierung und der Landesregierungen in Schutz nimmt:

Daran gibt es viel zu kritisieren, vom Maskeneinkauf über die grotesken technischen Unzulänglichkeiten beim Digitalunterricht bis hin zum Chaos in vielen Gesundheitsämtern.

Aber „Querdenker“ und Verschwörungsideologen sind eben gerade keine „Kritiker“, sondern torpedieren evidenzbasierte Entscheidungen und untergraben soziales und politisches Engagement:

Die aggressive Protestszene [hat] das Potenzial zur Sabotage angemessenen politischen Agierens. Etwas Sabotierendes findet sich auch dort, wo manche angebrachte Kritik am Regierungshandeln von rationalen Akteuren nicht deutlich genug vorgetragen wurde, weil sie kein Wasser auf die Mühlen der stets lauernden Radikalen leiten wollten.

Diese blockierten also nicht nur entschlossenes Handeln, sondern auch dessen harte Prüfung.

Und genau dieser Punkt ist, neben der Radikalisierung, die größte Gefahr von Verschwörungstheorien.

Zum Weiterlesen:

• In Tränen ausgebrochen nach Querdenken-Demo-Flop: Psychische Folgen der Panikmache, volksverpetzer am 19. April 2021
• Gewalt und Missachtung der Auflagen in Stuttgart: Staat und Polizei sind also nur ein Witz? volksverpetzer am 4. April 2021
• „Querdenker“-Demos: „Das muss die Gesellschaft aushalten können“, Welt-Online am 18. April 2021
• Neue „Querdenker“-Studie: Misstrauensgemeinschaft mit eigenwilliger Auffassung von Kritik, GWUP-Blog am 25. Dezember 2020
• Neue Studie: Die „Querdenker“ – Wer nimmt an Corona-Protesten teil und warum? GWUP-Blog am 24. Januar 2021
• „Herzensmenschen“ und Naturverklärer: Warum laufen Esoteriker und Homöopathen bei Anti-Corona-Demos mit? GWUP-Blog am 28. März 2021
• Neuerscheinung: „Fehlender Mindestabstand – Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde“, GWUP-Blog am 4. April 2021
• Coronapolitics from the Reichstag to the Capitol, Boston Review am 12. Januar 2021
• Querdenker: Der Aufstand des Mittelstands, Zeit+ am 3. April 2021
• „Querdenker“: Der quere Denkfehler, Welt+ am 6. März 2021
• Die neuen Querdenker – ein Fall von Begriffsraub, NZZ am 1. März 2021
• „Querdenken“-Finanzen: Ballweg hat keinen Bock auf Transparenz, GWUP-Blog am 14. Dezember 2020
• KenFM, das Paranoia-Imperium des Ken Jebsen, schlecht beraten am 4. Dezember 2020
• Corona-Demos: Allianzen des hasserfüllten Systemwiderstands, Welt+ am 18. April 2021
• Matthias Kamann/Annelie Naumann: Corona-Krieger – Verschwörungsmythen und die Neuen Rechten. Verlag Das Neue Berlin 2021, 192 Seiten, 16 €
• Corona-Maßnahmen: Sie leben vom Ich-Bezug, Zeit Schweiz Nr. 16/2021
• Corona-Krise befeuert Extremismus, BSZ am 19. April 2021
• Prominent COVID conspiracy theorist dies of virus, daily dot am 19. April 2021
• Die Partei „dieBasis“ – ein Überblick, anonleaks am 18. April 2021
• Die Querdenker-Partei „dieBasis“, volksverpetzer am 20. April 2021
• Betten-Kollaps: Nein, wir übertreiben nicht, DocCheck am 16. April 2021
• Die verschwundenen Intensivbetten, DocCheck am 16. April 2021
• Was haben Coronaleugner und Verschwörungserzähler mit Sekten zu tun? hpd am 20. April 2020