Neues Video von Anwalt Jun:
Wie Morddrohungen auf mich und Fr. Kellermayr wirkten und was wir dagegen tun können
Es geht unter anderem um das immergleiche untaugliche Muster der Polizeiarbeit in solchen Fällen – „eigentlich putzig, aber tragisch“.
Zum Weiterlesen:
- Gehen oder bleiben? Natalie Grams und Christian Lübbers diskutieren in der FAZ, GWUP-Blog am 8. August 2022
- Ärzte auf Twitter : „Es geht oft nur noch darum, den Gegner zu zerstören“, FAZ+ am 8. August 2022
- Natalie Grams, Christian Lübbers und Christian Kröner über Drohungen und Hass im Netz, GWUP-Blog am 7. August 2022
- Der Fall Kellermayr und die Folgen: „Ich möchte eigentlich nur noch schreien“, derStandard am 6. August 2022
- „Ich bekam Zuschriften wie: Wir hängen dich auf“, Zeit-Online am 4. August 2022
- Interview: Natalie Grams über Lisa-Maria Kellermayr und die Löschung ihres Twitter-Accounts, GWUP-Blog am 3. August 2022
- Dr. Janos Hegedüs: „Wir müssen zusammen weiterkämpfen“, GWUP-Blog am 3. August 2022
- Dr. Lisa-Maria Kellermayr – wie geht es jetzt weiter? GWUP-Blog am 1. August 2022
- Spiegel (online) über Anwalt Jun, Natalie Grams und Anke Staffeldt, GWUP-Blog am 3. August 2022
- Anwalt Chan-jo Jun über Hass im Netz: „Jura könnte die Lösung des Problems sein, wenn man es nur anwenden würde“, br am 1. August 2022
- Abmeldungen nach Bedrohungen: Der große Twitter-Koller, Deutschlandfunk am 3. August 2022
9. August 2022 um 19:20
Ich frage mich häufig, wie viele Quer- und Sonstnichtdenker es wohl im Polizeidienst gibt. Und wie oft es dadurch zu Pflichtverletzungen kommt.
9. August 2022 um 19:58
Öffentlicher Aufruf, Prof. Drosten zu erschießen. Gerichtliche Entscheidung: eine Verwarnung.
Ich kommentiere das jetzt nicht weiter noch mal mit den gleichen Dingen …
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/drosten-facebook-prozess-gericht-hass-rede-100.html
10. August 2022 um 10:38
Zuletzt wurde ja viel und sicher zu recht kritisiert, dass die Strafverfolgung das Problem der Bedrohungen im Netz nicht versteht (Ignoranz) oder wenn doch, keine adäquaten IT-Fähigkeiten besitzt (Unfähigkeit).
In Juns Video kommt nun (für mich neu) hinzu, dass sie sich bewusst gegen ernsthafte Ermittlungen entscheiden.
Auch die Gesetzeslücke, die er anspricht, war mir nicht klar. Es ist insgesamt noch schlimmer als gedacht.
Wenn denn nun vermehrt auch Politiker ins Fadenkreuz der Hater geraten – also in einer Weise, die sie auch als persönliche Bedrohung wahrnehmen – dann werden sie sicher ein Gesetz machen, das die Bedrohung von Politikern unter besondere Strafe stellt.
10. August 2022 um 10:42
@2xhinschauen:
dann werden sie sicher ein Gesetz machen, das die Bedrohung von Politikern unter besondere Strafe stellt.
Sie sind ja schon dabei – allerdings geht es dabei anscheinend tatsächlich nur um Politiker:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/habeck-video-nancy-faeser-kuendigt-konsequenzen-bei-bedrohung-von-politikern-an-a-9bb6a28e-0be5-47fe-b506-8ca12b8898ab
10. August 2022 um 12:36
Bezüglich @Ich und 2xhinschauen:
Mir scheint*, dass seitens der Exekutive (StA, Polizei, weitere Behörden) wie im Umgang mit den nah verwandten und verbundenen rechtsextremistischen Bedrohungen und Straftaten allzu gern auf „Einzeltäter“ und Einzelfälle abgestellt wird. Probleme werden nicht angegangen, sondern vertuscht – s. aktuell erneut die hessische Polizei und der NSU2.0.
* Mir scheint, leider nur das. Gibt es dazu handfeste Beweise oder zumindest Hinweise? Ich weiß es nicht.
Und es hilft zwar Politiker:innen, wenn hierzu ein neues Gesetz geschaffen werden soll – aber es hilft eben nicht Anwältinnen, Ärzten, Publizistinnen, Bloggern.
Aus anderen Kontexten weiß ich, dass es durchaus möglich und üblich ist, als Landesminister:in klare Weisungen an nachgeordnete Behörden der Exekutive zu geben, wie – im Rahmen der Gesetze – mit bestimmten Sachverhalten umzugehen ist, auch um einen aktuellen Fokus zu verdeutlichen.
Bereits das könnte doch bei bestehender Gesetzeslage genutzt werden.
10. August 2022 um 12:47
@2x
Schreiben Sie doch mal einen Tweet und nennen einen Hamburger Politiker „Pimmel“.
Dann werden Sie sehen, welche Möglichkeiten es jetzt schon gibt, wenn man wirklich von einer echten, richtigen, handfesten Bedrohung für einen Politiker (m/w/d) ausgehen kann. ;o)
Für die, die jetzt leicht verwirrt sind: https://taz.de/Pimmel-Gate-in-Hamburg/!5872715/
@Bernd Harder
Ohje… ein Gesetz nur für Politiker… halte ich für das völlig falsche Signal. Wird sicherlich auch, sollte es so kommen, Probleme mit sich bringen.
Man überlege nur mal, jemand kommt zu Schaden, weil auf eine Drohung gegen Otto Normalo nicht reagiert wurde, wie reagiert worden wäre, wäre es ein Politiker gewesen. DEN Shitstorm will ich nicht abbekommen.
10. August 2022 um 19:02
@ Christian Becker
halte ich für das völlig falsche Signal…
Ich ebenso.
Dieses Signal käme bei mir nämlich so an: Wir schützen uns jetzt besonders, aber ihr seid uns egal.
Man muss aber Frau Faeser zugute halten, dass sie nicht explizit gesagt hat, dass das härtere Vorgehen _nur_ bei der Bedrohung von Politikern erfolgen soll. Warten wir ab, wie es sich entwickelt.