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„Wir machen auf“: Anwalt Jun über die rechtlichen Risiken dieser neuen Anti-Corona-Bewegung

5. Januar 2021 von Bernd Harder | 15 Kommentare

Schon in den vergangenen Tagen twitterte Anwalt Jun über die neue Bewegung „Wir machen auf“:

https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1345695326905266176

„Wir machen auf“ organisiert sich derzeit bei Telegram, Twitter und auf einer Webseite namens „Coronapedia“. Offenbar wollen einige Händler trotz Lockdown ihre Geschäfte am 11. Januar wieder öffnen.

Laut Volksverpetzer setzt sich die Bewegung vorwiegend aus „Pandemie-Leugner:innen rund um Querdenken“ zusammen und sei als „Querdenken-typische PR-Inszenierung“ zu bewerten.

In einem aktuellen Beitrag bei Welt-Online weist „einer der protestierenden Selbstständigen“ diesen Vorwurf von sich und verweist auf seine untragbaren finanziellen Corona-Schäden. Auch der Handelsverband Bayern spricht von einem „Hilfeschrei an die Öffentlichkeit und auch an die Politik“.

Wie auch immer:

Heute hat Anwalt Yun auch ein Video zum Thema veröffentlicht.

Dem Juristen zufolge sind die rechtlichen Risiken dieser Aktion erheblich – die möglichen Konsequenzen reichten von Bußgeldern über die dauerhafte Gewerbeuntersagung bis hin zu mehrjährigen Haftstrafen.

Zum Weiterlesen:

  • Anwalt Jun klärt auf: Was #WirMachenAuf an Haft & Bußgeldern droht, volksverpetzer am 5. Januar 2021
  • #WirMachenAuf: Querdenker riskieren ihre Gewerbeerlaubnis & 5 Jahre Haft, volksverpetzer am 3. Januar 2021
  • Läden wollen aus Protest trotz Lockdown öffnen, nordkurier am 3. Januar 2021
  • Einzelhändler wollen trotz Lockdown öffnen, Welt-Online am 5. Januar 2021
  • Rosenheimer Einzelhändler will trotz Lockdown aufsperren, BR24 am 4. Januar 2021
  • Im Video: Ladenbesitzer will sein Geschäft trotz Lockdown öffnen, t-online am 5. Januar 2021
  • „Querdenken“ auf Kinderfang, GWUP-Blog am 20. Dezember 2020
  • Neue „Querdenker“-Studie: Misstrauensgemeinschaft mit eigenwilliger Auffassung von Kritik, GWUP-Blog am 25. Dezember 2020

15 Kommentare

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  1. Bernd Harder
    5. Januar 2021 um 16:35

    Der Bayerische Rundfunk hat mich gerade gebeten, den Sachverhalt im Live-Interview in der Abendschau (18.00) zu erklären. Wir sehen uns? Der @BR_Franken hat auch Kandidaten gefunden, die tatsächlich #WirMachenAuf machen wollen.

    https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1346462716723142656

  2. Christian Becker
    5. Januar 2021 um 17:13

    Hervorragend.
    Könnte man für andere Gesetze und Verordnungen auch gern mal machen.

  3. Peter Friedrich
    6. Januar 2021 um 03:08

    Ich befürchte, es ist nur eine Frage der Zeit, bis Herr Jun von den Liebesfriedenmeinungsfreiheitlern an Leib und Leben bedroht wird und mundtot gemacht werden soll.

  6. Lisa-Marie
    7. Januar 2021 um 15:07

    @ Bernd Harder
    „Aber laut einer Auskunftei befand sich der Mann schon vor Corona in finanziellen Schwierigkeiten!“

    Immer öfter höre ich von solchen mutmaßlichen Betrügern…

    Solche Typen schaden damit ungeheuer den seriösen Einzelhändlern!

  7. Nadine
    26. Februar 2021 um 10:29

    Vielleicht sind die Händler, die wieder aufmachen wollen, auch einfach nur Leute, die vor der Pleite stehen? Die es satt haben, von der Politik immer weiter hingehalten zu werden? Unternehmer brauchen Planungssicherheit, und die bietet die Politik ihnen seit Corona nicht mehr – ich erinnere daran, dass Jens Spahn im September 2020 verkündet hat, man werde mit dem Wissen von heute keinen Einzelhandel mehr schließen…

  8. Bernd Harder
    26. Februar 2021 um 11:01

    @Nadine:

    Das mag ja sein, das Video zeigt halt die rechtlichen Risiken einer solchen Vorgehensweise auf.

    Es geht darin letztendlich um den Unterschied zwischen völlig berechtigter Unzufriedenheit und sinnvollen Forderungen:

    https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/verbaende-fuerchten-substanzverlust-der-wirtschaft-bei-corona-shutdown-verlaengerung-a-99443f8b-9892-45af-b3fc-cf61615765bc

    und irgendwelchen sinnfreien „Querdenken“-Aktionen.

    Oder heute in der Welt:

    „Jeden Tag müssen bei uns mehr als 80 Millionen Menschen Entscheidungen über ihr Verhalten in der Pandemie treffen. Hunderttausende Organisationen sind betroffen, von der kleinsten Kindertagesstätte bis zum riesigen Industriebetrieb. Das kann niemand koordinieren oder zentral steuern, es ist ein sich selbst steuerndes System.“

  9. RPGNo1
    26. Februar 2021 um 11:38

    @Nadine

    Das Wissen von „heute“ (September 2020) war einen Monat später veraltet als die Infektionszahlen in die Höhe schossen. Der darauf folgende „Lockdown light“ war nur wenig erfolgreich. Erst der harte Lockdown ab Dezember 2020 hat dann Erfolge gezeigt und die Zahlen wieder gedrückt.

    Mit den Virusmutanten aus GB, Südafrika oder Brasilien sind die Erkenntnisse vom Dezember 2020 auch schon wieder für die Katz. Die Corona-Situation ist aktuell so dynamisch, dass so etwas wie eine langfristige Planungssicherheit schlicht nicht gewährleistet werden kann.

    Was nützt es die Geschäfte zu öffnen, wenn in kurzer Zeit die Infektionszahlen wieder so explodieren, dass dann wieder harte Maßnahmen eingeführt werden müssen, weil das Gesundheitssystem sonst zusammenzubrechen droht? Wie will der Händler sein Geschäft aufrechterhalten, wenn die Hälfte seiner Mitarbeiter krank oder in Quarantäne ist?

  10. Nadine
    10. März 2021 um 15:40

    @RPGNo1:

    “ Wie will der Händler sein Geschäft aufrechterhalten, wenn die Hälfte seiner Mitarbeiter krank oder in Quarantäne ist?“

    Lebensmittelläden waren die ganze Zeit über geöffnet, die Kassiererinnen und alle anderen Mitarbeiter hatten jeden Tag mit Hunderten von Kunden zu tun. Warum gibt es unter Supermarkt-Mitarbeitern kein Massensterben? Weil die Hygienevorschriften eingehalten werden? Das können alle anderen Betriebe auch leisten, oder?

  11. grmlzz
    10. März 2021 um 15:56

    Richtig, da die Supermarktmitarbeiter*innen nicht massensterben, ist deren Infizierung anderer Menschen, die wohlmöglich gefährdeter sind, völlig undenkbar.

  12. Bernd Harder
    10. März 2021 um 16:00

    @Nadine:

    Den Punkt kann man diskutieren – aber bitte nicht mit Begriffen wie „Massensterben“ o.ä.

    Das ist typisches Framing von Verschwörungstheoretikern und Coronaleugnern, die permanent behaupten, Politik und Wissenschaftler würden von einem „Killervirus“ oder von „Massensterben“ im Bezug auf Covid-19 sprechen.

    Davon war meines Wissens zu keinem Zeitpunkt irgendeine Rede.

  13. Nadine
    10. März 2021 um 16:34

    @ Bernd:

    Sie haben natürlich vollkommen recht. Nur: Wenn Covid 19 eben KEIN „Killervirus“ ist – sind dann die Gegenmaßnahmen noch verhältnismäßig? Wird der Schaden der Maßnahmen nicht größer sein als ihr Nutzen? Ich hoffe es mal nicht …

  14. Bernd Harder
    10. März 2021 um 16:35

    @Nadine:

    Gewiss, diese Debatte ist vollkommen legitim und notwendig.

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