Bei den „Klagepaten“ und in diversen Telegram-Kanälen kursiert die Behauptung, dass die Bezeichnung „Corona-Leugner“ jetzt abmahnbar sei:

Was es damit auf sich hat, erklärt Anwalt Jun in einem neuen Video:

Tatsächlich gibt es zwei aktuelle Beschlüsse des Oberlandesgerichts Frankfurt, die sich um die Titulierung als „Corona-Leugner“ drehen. Einmal ist das zulässig, ein andermal nicht.

Im ersten Fall sah das Gericht die Bezeichnung für den Verein „Anwälte für Aufklärung“ für gerechtfertigt, da diese von einer „angeblichen Pandemie“ sprechen. Das sei ein Leugnen der Pandemie.

Im zweiten Fall ging es um den Tangstedter Anwalt Ivan Künnemann, der laut taz für die „Anwälte für Aufklärung“ auftritt und von einer Zeitung „zu den Corona-Leugnern“ gezählt worden war:

Hinsichtlich des Kollegen Künnemann selbst fehlten jedoch die konkreten Anknüpfungspunkte für eine solche Tatsachenbehauptung, da die Mitgliedschaft im Verein alleine nicht ausreiche.

Das wirft die Frage auf:

Wen darf man als Corona-Leugner bezeichnen und wen nicht?

Das ist komplizierter, als es auf den ersten Blick scheint. Bei Twitter verweist Jun auf dieses Schaubild von 2020:

Im Video rät Jun dazu, „zu beachten, dass es diese Rechtssprechung gibt“ und bei einer Verwendung des Begriffs zu prüfen, welche Äußerungen oder Geisteshaltung man einer Person damit konkret nahelegt.

Zum Weiterlesen:

• Neue Spiegel-TV-Reihe: „Die Welt der Querdenker“, GWUP-Blog am 20. März 2022