Die ZDFinfo-Doku vom Dezember vergangenen Jahres
Träumer oder Extremisten? Wie sich die Reichsbürger radikalisieren
gibt’s jetzt auch bei Youtube (zirka 45 Minuten):
In der „harmlosen“ Variante verweigern sich Menschen der Steuerpflicht, bezahlen keine Strafzettel und gehen aggressiv gegen jede Autorität vor. In den letzten Jahren radikalisierte sich die Szene und hat enge Verbindungen zu Verschwörungserzählungen, die etwa die QAnon-Bewegung aus den USA verbreitet.
Danach gibt es eine Weltverschwörung, einen „Tiefen Staat“, der ohne jeden demokratischen Einfluss die Geschicke einzelner Nationen bestimmt.
In Deutschland liegt der Ursprung der Szene in der These, dass das Deutsche Reich weiterbesteht und die Bundesrepublik Deutschland gar keine Grundlage hat: Das Land sei nach dem Zweiten Weltkrieg niemals wieder ein souveräner Start gewesen. Es gebe keine Verfassung, keinen Friedensvertrag und daher auch keine staatliche Autorität.
Als Experte ist unter anderem Sebastian Bartoschek mit dabei (ab Minute 09:10).
Im letzten Focus-Magazin (17/2023) gab es einen ausführlichen Bericht über die „Reichsbürger“, der ebenfalls online verfügbar ist. Und wieder ist bei der Verhaftung eines Mannes aus der „Reichsbürger“-Szene im Landkreis Cuxhaven ein Polizist schwer verletzt worden.
Zum Weiterlesen:
- „Reichsbürger“-Verein will Riederwald verlassen. Doch es gibt Zweifel, frankfurter rundschau am 27. April 2023
- Inhaftierter Reichsbürger und Ex-Oberst tritt in Hungerstreik, BR24 am 25. April 2023
- WTF-Talk über „Reichsbürger“ jetzt bei Youtube, GWUP-Blog am 16. März 2023
- Video: „Der Verschwörer-Komplex“ der Reichsbürger, GWUP-Blog am 4. April 2023
2. Mai 2023 um 10:59
„In der „harmlosen“ Variante verweigern sich Menschen der Steuerpflicht, bezahlen keine Strafzettel“ – Ich frage mich immer wie das technisch abläuft „sich der Steuerpflicht verweigern“?
Ich gehe irgend einer legalen Arbeit nach und sage meinem Arbeitgeber, es soll mir das Gehalt voll auszahlen? Ich zahle meine Brötchen beim Bäcker ohne Mehrwertsteuer oder was?
Das kann doch nur bei Menschen ohne jeglichen pfändbaren Besitz funktionieren.
2. Mai 2023 um 12:00
@Semon
Ich bin kein Steuer- oder Rechtsexperte.
In der Frage der Steuerpflicht geht es wahrscheinlich um so Steuern wie Umsatz- oder Gewerbesteuer. Meines bescheidenen Wissens können Sie gegen jeden Steuerbescheid innerhalb einer Frist Einspruch einlegen.
Das Gleiche gilt für „Strafzettel“. Nach Einspruch wird die Bezahlung des „Strafzettels“ oder der Steuer aufgeschoben und die Behörden müssen sich mit dem „Fall“ erneut beschäftigen.
2. Mai 2023 um 16:13
Wenn denn nur diese „Reichsbürger“ (die Harmloseren) wenigstens so redlich wären und auf die steuerfinanzierten Dinge wie die öffentlichen Straßen, öffentliche Kliniken, den Schutz durch die Polizei, öffentliche Schulen, öffentliches Stromnetz, öffentliche Wasserversorgung und die Müllabfuhr verzichten würden.
Für mich haben diese oft genug und meist älteren Herren einen gewissen Querulantenkomplex gepaart mit etwas Antisozialem und der Lust, zu einem „auserwählten KReis der Wissenden“ zu gehören.
Die radikalen unter ihnen müssen auf jeden Fall hinter Schloss und Riegel.
2. Mai 2023 um 18:08
@ Semon:
Das funktioniert auch bei persönlichem Einkommen ganz locker bei nicht abhängig Beschäftigten, also dort, wo kein automatischer Steuerabzug vom Bruttogehalt besteht – bei gewerblichen oder freiberuflichen Selbständigen.
Die bezahlen „einfach“ weder auf Quartalsabschlags- noch auf Kalenderjahr-Steuerbescheide.
11. Mai 2023 um 22:03
„Reichsbürger verlassen Lokal in Frankfurt“:
https://www.fr.de/frankfurt/reichsbuerger-verlassen-lokal-in-frankfurt-92271511.html
1. Juni 2023 um 11:28
dlf: „Reichsbürgerbewegung“. Rechtsterrorismus gegen den deutschen Staat
Seit eine Gruppe sogenannter Reichsbürger mit Umsturzplänen enttarnt wurde, wird die Szene genauer beobachtet. Sie ist heterogen, doch sie eint die Ablehnung der demokratischen Grundordnung. Wie kann der Staat gegen die Systemgegner vorgehen?
https://www.deutschlandfunk.de/reichsbuerger-rechtsterrorismus-systemgegner-extremismus-100.html