Seb Schnelle spricht in der neuen Folge seines Podcasts Vorpolitisch über das Thema Hatespeech. Anlass sind die bundesweiten Polizeiaktionen gegen Hassrede im Netz in der vergangenen Woche.
Zu der Aktion äußerte sich die Politik:
Gegenüber der Presse gab der nordrhein-westfälische Innenminister Reul an, viele Menschen hätten den Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt.
Hier grätscht Seb dazwischen:
Und da muss man dann doch etwas staunen, denn haben Menschen wirklich den Unterschied zwischen einer Emotion, die sie fühlen, also dem Hass, und einer inneren Einstellung, die sie für wahr halten, also der Meinung, verlernt? Oder zeigt schon die Sprache von Reul, dass hier einiges durcheinandergeht?
Mit seinem sprachphilosophisch geschulten Blick erkennt Seb:
Natürlich ist Hass keine Meinung. Hass ist eine Emotion. Keine schöne, aber eine menschliche. Hass ist auch kein Fischbrötchen. Es handelt sich hier schlicht um einen Kategorienfehler. Warum aber überhaupt die Verbindung von Hass und Meinung?
Seb hat eine Erklärung dafür:
Wahrscheinlich weil sich auch bei uns, ausgehend wie so oft von den USA, die Pathologisierung von negativen Emotionen durchgesetzt hat. Hassverbrechen sind irgendwie schlimmer als Verbrechen aus anderen Motiven. Und Hatespeech ist ein vages Konstrukt, das schlimme Dinge anprangern soll. Und überhaupt müsse man Hass ja irgendwie verbieten.
Die Vorstellung, Emotionen staatlich regulieren zu wollen, ist eine totalitäre Idee. Trotzdem begegnet solchen Aussagen erstaunlich häufig in den Sozialen Netzwerken.
Folgende Aspekte werden oft vorgebracht, wenn es um die Gefahren und Auswirkungen von Hatespeech geht:
Als Gefahren von Hatespeech werden zumeist das Silencing, also der angebliche Rückzug der von Hass Betroffenen von Sozialen Medien und damit das Verstummen von deren Meinung, sowie Radikalisierung genannt. Das berühmte Aus-Worten-werden-Taten-Argument.
Die juristische Lage in Deutschland:
Interessant ist, dass Hatespeech natürlich kein Straftatbestand nach deutschem Recht ist; die Meinungsfreiheit hingegen einen Schutzbereich von Verfassungsrang darstellt. Erstaunlich, wie schnell manche meinen, diesen mit Hinweis auf eine natürlich völlig legitime Emotion schleifen zu können.
Zur kompletten Folge!
Zum Thema:
- Artikel: Bundesweite Polizeiaktion wegen Hetze im Internet – NRW-Innenminister Reul: „Menschen haben Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt“, Deutschlandfunk vom 25.06.2025
- Artikel: Bundesweite Polizeiaktion gegen Hetze im Internet, zdfheute vom 25.06.2025
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30. Juni 2025 um 14:09
Danke für die Klarstellung, Seb. Natürlich sind hier die Kategorien durcheinandergeraten, schon lange. Was bedeutet, dass bereits um die Definitionshoheit gekämpft wird – und ich glaube, eben dies steckt hinter den Versuchen wie denen von Reul, der Sache „beizukommen“.
Gefährliches Terrain, weil es hier tatsächlich um die Meinungsfreiheit geht. Zumal es genug Grenzen gibt, auf die sie stößt, sind im Strafgesetzbuch niedergelegt. Reuls Vorstoß ist eine Variante des „lauten Nachdenkens“ darüber, ob man die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen über Sachverhalte womöglich genau so pönalisieren (also strafrechtlich einordnen) sollte wie die über Personen. Boris Pistorius hat in seiner Zeit als Innenminister in Niedersachsen einmal darüber „laut nachgedacht“. Er kam nicht mehr darauf zurück, die Hausjuristen waren wohl ziemlich entsetzt.
Und wenn es, wie wir sehen, auf den Kampf um die Deutungshoheit, die Definition dessen, was Hassrede ist und was falsche Behauptungen zu Sachverhalten sind, dann sind das totalitäre Tendenzen. Ein Spiel mit dem Feuer.
Wie sehr die Neigung besteht, immer „die anderen“ als Ursprung von Hassrede zu sehen, zeigt das Beispiel des INH. Wie oft wurde schon gegenüber dem INH der Vorwurf erhoben, seine Aufklärungsarbeit sei „Hassrede“ …
Ein weites Feld auch hier, das wenn überhaupt nur mit großer Umsicht zu beackern ist. Zu populistischen Hasenjagden eigent sich dieses Feld jedenfalls nicht.
1. Juli 2025 um 12:06
Ich sehe in Reuls Aussage keinen Wiederspruch.
Es wird doch nur benannt, dass Leute gerne Hass versprühen und das als Meinung verbrämen wollen.
Also würde ich die wahrscheinlich eigentlich rhetorisch gemeinte Frage bejahen.
Das Diskriminieren von Hassrede und Meinung ist vielleicht auch gar nicht so einfach anzustellen, wie es den Anschein erweckt. Wo steht eine anerkannte Definition, nach der man darüber urteilen könnte?
7. Juli 2025 um 12:15
Ist es wirklich so, dass Menschen einfach nur eine Emotion ausleben wollen und diese in beliebige Statements hineinlegen? Oder sind es vielmehr bestimmte Sachverhalte, die starke Emotionen verursachen? Dabei darf man auch nicht den Fehler machen, Verursachung mit ethischer Rechtfertigung zu verwechseln. – Feodor
7. Juli 2025 um 15:00
@ vincent
Wo ordnest du Genossen Böhmermann vom ÖRR ZDF ein?
Bei den destruktiven Hassversprühern Meinungsverbrämern?
Oder bei den konstruktiven Faktencheckern Aufklärern?
11. Juli 2025 um 14:06
@ Zimtspinne
Keine Ahnung, warum du jetzt mit Böhmermann kommst…
Ich soll offenbar dazu verleitet werden, die von mir geforderte Definition selbst zu liefern, damit man sie vermeintlich genüsslich demontieren kann.
Nun, eine Antwort will ich trotzdem nicht verweigern.
In meiner eigenen Definition gehört in die Kategorie „Hass“ mindestens eine Beleidigung oder Herabwürdigung, wie z.B. hier: „Gazetten, die nicht mal wissen, was eine Frau ist und der Vielgeschlechter-Ideologie anhängen…“
„Gazetten“ wird in meiner Welt als Herabwürdigung verstanden (WIKI: „abwertend, veraltet: periodisch erscheinendes Presseorgan“), und biologische Fragestellungen als Ideologie abzustempeln, naja…, kann man ob der eigentlich neutralen Deutung so machen, ist aus meiner Sicht aber Quatsch.
Kennzeichnend für Hass empfinde ich auch überbordende, destruktive Handlungsaufforderungen und Parolen, wie „Hängt ihn auf“ oder „Kauft nicht bei Juden“.
Wenn du mir entsprechende Beispiele bei Böhmermann lieferst (bitte nichts mit Erdogan, was rechtlich bereits abgehandelt ist), kann ich die von dir geforderte Einordnung zumindest zur inneren Diskussion stellen.
Bis dahin gehört er bei mir dann wohl automatisch in deine Schublade Zwo.
11. Juli 2025 um 16:55
@ vincent
Ich bin zwar nicht „zimtspinne“, aber Böhmermann hat Feministinnen, die aus guten Gründen gegen das Sebstbestimmungsgesetz sind, als „Scheißhaufen“ bezeichnet.
Hier eine Stellungnahme dazu:
https://www.emma.de/artikel/feministische-scheisshaufen-340125
In meinen Augen ist das Hatespeech, ist leider ohne Konsequenzen geblieben.
11. Juli 2025 um 20:03
@Ursula
Hast Du die Podcast-Folge zur Hate Speech von Vorpolitisch gehört? Was verbindest Du damit, wenn Du den Begriff Hate Speech verwendest? Warum sind Böhmermanns Äußerungen für Dich Hate Speech?
Es mag gute Gründe geben, das Selbstbestimmungsgesetz zu kritisieren und es mag gute Gründe geben, die Kritikerinnen zu kritisieren. Beides ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Jemanden als „Femistischen Scheißhaufen“ zu bezeichnen, mag justiziabel (z. B. § 185 StGB
Beleidigung) sein; das müssen Gerichte entscheiden. Es mag auch moralisch verwerflich sein, jemanden so in der Öffentlichkeit zu nennen, dann ist Böhmermann ein schlechter Mensch und seine Sendung noch schlimmer, wenn er sich einer solchen Sprache bedient. Wer Böhmermann nicht mag, muss ihn sich nicht ansehen. Es wird Vieles gebührenfinanziert, was mir nicht gefällt. Dann schaue ich es halt nicht.
Sebastian Schnelles Argument geht aber in etwa so. Der Begriff Hate Speech verknüpft zwei Kategorien, Gefühl und Sprache, die wir nicht verwechseln sollten. Der Vorwurf des Hate Speech wird verwendet um die Meinungsfreiheit einzuschränken und den politischen Diskurs in eine bestimmte Richtung zu verschieben. (Onkel Michael hat es mal Gesinnungsethik genannt.) Beides sieht Sebastian kritisch.
Wie siehst Du das?
12. Juli 2025 um 10:10
@Ursula
Ein schönes Beispiel haben sie da gebracht.
Also, die „emma“ hat eine Programmbeschwerde (wegen Schmähkritik, Einseitigkeit und Falschbehauptungen) eingelegt und das ZDF antwortet:
Man habe sich „intensiv mit der darin vorgetragenen Kritik auseinandergesetzt“. Der Fernsehrat habe „keine Verstöße gegen die Programmgrundsätze des ZDF festgestellt“.
Dann wäre doch jetzt der Gang vor Gericht folgerichtig. Davon lese ich aber nix.
M.M. liegt das eventuell daran, das der verwendete Begriff keine Person explizit anspricht, sondern sich ganz besonders gegen diesen Teil der Feministen wendet, der gegen jegliche Form von Transrechten ist. Ich denke, das geht aus dem Kontext hervor.
Ich persönlich empfinde das als legitim, auch wenn ich Fäkalsprache normalerweise Scheiße finde.
Emma ihrerseits über Böhmermann:
„Denn diese Art von Schmierentheater erhellt nicht, sondern verdunkelt. Dieses Arschloch ohne Herz ist kein Aufklärer, sondern ein Demagoge; ein Biedermann und Brandstifter, der von den Gebühren der Öffentlich-Rechtlichen fett gefüttert wird. 651.000 Euro Jahresgehalt sollen es sein, steigend. Für einen Denunzianten und Volksverhetzer.“
Das lasse ich jetzt mal unkommentiert so stehen.
https://www.derstandard.de/story/3000000192744/arschloch-ohne-herz-boehmermann-ist-fuer-emma-der-sexist-man-alive
12. Juli 2025 um 11:43
Kurzer Einschub: „Hatespeech“ bzw. „Hassrede“ kommt aus den USA.
Hassrede, Lehnübersetzung von englisch hate speech, bezeichnet sprachliche Ausdrucksweisen von Hass mit dem Ziel der Herabsetzung von Personengruppen oder Personen mit bestimmten realen oder wahrgenommenen Identitätsmerkmalen wie Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung. Vor allem in den Vereinigten Staaten wird die Bezeichnung hate speech in juristischen, politischen und soziologischen Diskursen verwendet. Davon abzugrenzen sind politische Äußerungen, die anstößig oder beleidigend sind, aber keinen Bezug zu solchen vermeintlich „naturgegebenen“ Diskriminierungsmerkmalen aufweisen. Die Anwendung des Begriffes der Hassrede auf diese Art von Äußerungen stellt eine unzulässige Instrumentalisierung dar. Insbesondere können Berufsgruppen, wie Politiker und Journalisten, oder politisch Andersdenkende keine Gruppen sein, auf die sich hate speech beziehen kann, da diese Gruppen nicht von struktureller Unterwerfung betroffen sind oder waren. Im deutschsprachigen Raum fallen Ausdrucksweisen, die zum Hass gegen Menschen mit Diskriminierungsmerkmalen aufstacheln, unter die Gesetzgebung zur Volksverhetzung (Deutschland) oder Verhetzung (Österreich) oder die Rassismus-Strafnorm (Schweiz: Artikel 261bis StGB). Zu Hassrede zählt auch die Benutzung von Ethnophaulismen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Hassrede
Ich wäre sehr vorsichtig mit der Verwendung dieses Begriffs in Deutschland, weil die USA aufgrund ihrer Historie des „Freedom of speech“ ein sehr anderes Verständnis davon habe, was nun „frei“ ist und was „Hass“. iat Wir sollten nicht den gleichen Fehler machen und einen Begriff übernehmen, nur weil im Diskurs der USA aktuell en vogue ist. Wohin solche unreflektierten Übernahmen führen, sieht man ja an den hitzigen Auseinandersetzungen um den ganzen identitätspolitschen Komplex.
12. Juli 2025 um 22:16
@vincent
Quod Iunoni licet bovi non licet.
13. Juli 2025 um 13:02
@ Carsten Ramsel
Ich habe mir jetzt diese Folge von „Vorpolitisch“ nochmal angehört. Diesmal mit etwas weniger negativen Emotionen. Beim ersten Mal hören, hat mich der Titel und Einstieg ziemlich aufgeregt, es geht doch um Himmels Willen nicht um das Verbieten einer Emotion, was – no na net – niemals funktionieren kann. Nur eine Emotion zu haben und dieser z.B. in social Media freien Lauf zu lassen, sind zwei paar Schuh!
Nebenbei bemerkt, das Auberginen Beispiel scheint mir doch sehr schlecht gewählt. Hass auf ein Gemüse, nur weil’s nicht schmeckt?
Auch für mich ist die Meinungfreiheit ein sehr hohes Gut, und die Gefahr, dass diese durch ein eigenes Gesetzt gegen Hatespeech eingeschränkt werden könnte, erkenn ich sehr wohl!
Dass es in D deswegen zu Hausdurchsuchungen kam, habe ich in Österreich nicht mitbekommen, werde mich dahingehend noch genauer einlesen, um zu verstehen, was wirklich passiert ist.
Sebastian hat sehr gut herausgearbeitet, dass auch die bestehende Gesetzeslage einiges zu bieten hat, um gegen Bedrohungen, Beleidigungen ect. vorzugehen.
Was Böhermann betrifft, stimmt schon ich muss in mir nicht ansehen (was ich eh nicht mehr mache), nur wäre es dann auch egal, wenn öffentlich rechtliche TV Anstalten eine wohlwollende Sendung zur Homöopathie machen? Ich muss es mir ja nicht anschauen.
Warum ich denke, dass Böhmermann Hassrede verbreitet hat? Er hat dazu beigetragen andere Menschen aufzuwiegeln, die daraufhin Kritikerinnen des Selbstbestimmungsgesetzes auf übleste Weise bedroht haben, allen voran Marie-Luise Vollbrecht.
Wobei ich Böhermann nur erwähnt habe, weil Vincent dazu eine Frage gestellt hat.
13. Juli 2025 um 13:10
@ vincet
Die Retourkutsche der Emma, die du hier verlinkt hast, ist eine billige. Gefällt mir auch nicht.
Dei meisten Feministinnen möchten Transfrauen nicht ihre Rechte absprechen, sie möchten aber auch nicht ihre z.T. schwer erkämpften Räume mit ihnen teilen müssen(!).
Das ist jetzt aber zu sehr OT.
13. Juli 2025 um 18:04
„wer Böhmermann nicht mag, muss ihn sich nicht ansehen“
zielt meilenweit an meiner Böhmermann-Kritik vorbei.
Der ideologisch geleitete Genosse betreibt gezielt Hetze gegen einzelne Personen, deren Markenzeichen es ist, über keine große Lobby und finanzielle Polster zu verfügen.
Wer nicht zu dieser Kategorie gehört, kann sich gegen Fäkalkrawallschachtel Böhmi meist erfolgreich juristisch zur Wehr setzen, wie der ehemalige BSI-Chef Arne Schönbohm (Falschbehauptungen oder unwahre Tatsachenbehauptungen).
„Emma“ und die Polizeigewerkschaft können immerhin Programm-Beschwerden beim ZDF einreichen, auch wenn der Ausgang wegen fortgeschrittener Ideologisierung der öffentlich-rechtlichen Senderfamilie wohl derzeit eher negativ ausfallen dürfte.
Ich weiß nicht, ob es daran liegt, dass der kleine, bis dahin unbekannte Imker Rico Heinzig ein Mensch mit Testo-Antrieb ist, zumindest wehrte er sich ebenfalls gegen Hetzer Böhmermann und gewann im Rechtsstreit.
Die Beleidigungen und Diskreditierungen von Vollbrecht und indirekt auch Nüsslein-Volhard hingegen stießen auf keine juristische Gegenwehr, obgleich sie durchaus auch als Angriff und Hatespeech ;D gegen Wissenschaft und Wissenschaftsfreiheit zu verstehen sind.
Mir geht es aber primär darum, dass der hämende Fäkalist Böhmermann seinen social-media-Mob aufstachelte, die Fischbiologin zu attackieren.
Letztens auch den bis dahin völlig unbekannten rechten Youtuber Clownswelt, bei dem er dann sogar noch einige Schritte weiter ging. Bei Nazis dürfen Linksgrüne das natürlich. Nein, sie müssen sogar die Demokratie mit unrechtsstaatlichen Mitteln verteidigen.
Mit Testokraftstoff im Tank ging dieser Clownsweltmensch allerdings -im Gegensatz zur defensiven Marie- zur Gegenattacke über. Somit gab es einen erweiterten Streisandeffekt – er bekam nicht nur einen Reichweitenaufschwung, sondern es solidarisierten sich sehr viele aus den linken/liberalen Lagern mit ihm in der Sache.
Ich wette, was Böhmermann-Möchtegernsatiriker daraus lernt, ist wenig bis nichts.
Ich vergeude hier gerade meine Zeit, denn dasss Männer wie vincent, Carsten Ramsel und die üblichen Verdächtigen jemals berechtigte Anliegen und Interessen von Frauen erstnehmen und nicht als irrelevanten Unfug zur Seite wischen, ist nicht mehr zu erwarten.
Für den Transaktivisten vincent habe ich hier eine Seite mit gesammelten Botschaften aus der Transenwelt, für die er kein Äquivalent auf „Terf“-feministischer Seite finden wird.
Weibliche Kriminalitätsmuster unterscheiden sich nämlich fundamental von männlichen.
https://terfisaslur.com
Womit wir auch bei den Rechten wären: auf dieser Seite erkennt jeder ohne ideologische Brille den Grund, warum wir Frauen uns vor solchen Männern schützen und sie nicht in unseren Räumen haben möchten.
Genau dieses eine einzige Recht, das sie ohnehin niemals besaßen bis vor fünf Minuten, muss ihnen wieder aberkannt werden.
14. Juli 2025 um 10:19
@ Ursula
Bin auch über die Auberginen gestolpert und mich sehr über Vorpolitisch gewundert ;)
Seinen Vortrag könnte ich in großen Teilen zustimmen – nur scheint er wie viele andere den „Hass“-Begriff reichlich inflationär anzuwenden und die Kern-Emotion Hass weiter zu verwässern sowie zu verblurren.
Das sollte er echt besser hinkriegen!
Ich habe während ich das anhörte tatsächlich mal in mich reingehorcht, wann und wie oft ich in meinem Leben irgendwas oder irgendwen gehasst habe.
Ich kam auf genau einmal. Wie man es bei einer der stärksten menschlichen Emotionen erwartet, hatte mein Hassgeschehen mit Beziehungen zu tun. Was ich dabei über mich selbst gelernt habe, war faszinierend und auch erschreckend. Ein Psychologe hätte das allerdings recht undramatisch als Psychohygiene eingeordnet.
Die Definiton und Identifkation echter Hassgefühle ist wahrscheilich eh schwierig und die Grenzen verlaufen fließend.
Ganz klar kann ich aber sagen, dass ich nie den Begriff „Hass“ verwenden würde für eine Aversion gegen Nahrungsmittel, bestimmte Hunde oder Menschen.
Was der als Satiriker mindertalentierte Böhmermann tut, ordne ich daher auch eher als Herumhetzen ein, nicht als Hasssprache. Hassen tut der ganz sicher bei seinen gut bezahlten Sendungen nicht, er vermarktet sich einfach selbst, wie er es am besten kann.
Egal, wie man das benennt, was Böhmermann immerhin im Namen unseres mit Bildungsauftrag ausgestatteten Staatsfunks tut – es bleibt nicht ohne Folgen für von ihm angeprangerte Menschen.
Dieser Fatzke sollte einfach schnellstens abgesetzt werden. Er hat keinen Schimmer, was Satire ist und wie sie eingesetzt & präsentiert wird. Bitte mal bei Harald Schmidt und Loriot in die Lehre gehen, Böhmermännchen.
14. Juli 2025 um 12:41
@zimtspinne
Schon die dritte Zeile könnte selbst justitiabel sein, es handelt sich um eine Tatsachenbehauptung. Insinuiert wird, dass unser Justizsystem wohlhabende Leute begünstigt behandelt und der Umstand „kein finanzielles Polster“ von berechtigten Klagen abhalten würde, naja…
Und du darfst ruhig Lügenpresse schreiben, „fortgeschrittener Ideologisierung der öffentlich-rechtlichen Senderfamilie“ kaschiert mehr schlecht als recht, aus welcher Ecke die Kritik kommt.
„…völlig unbekannten rechten Youtuber Clownswelt, bei dem er dann sogar noch einige Schritte weiter ging.“
Ich wage zu behaupten, wenn der Typ ein richtiges Impressum auf seiner Meinungsschleuder-Seite eingerichtet hätte, wäre die gesamte Sendung nicht entstanden.
„Bei Nazis dürfen Linksgrüne das natürlich.“
Also als Nazi hast du diesen Typen ja jetzt auch bezeichnet. So what.
(Zeige mir mal eine/n Rechtsgrüne/n oder Linksbraune/n, sind die dann aus deiner Sicht besser?)
„Ich wette, was Böhmermann-Möchtegernsatiriker daraus lernt, ist wenig bis nichts.“
Genau, in der gesamten Redaktion war natürlich keiner so schlau, den „Reichweitenaufschwung“ von Clownswelt vorherzusehen… ,ich lasse dich jetzt mal in dem Glauben.
Und jetzt zitiere bitte, wo hier jemand „berechtigte Anliegen und Interessen von Frauen“ „als irrelevanten Unfug zur Seite wisch[t].
„Für den Transaktivisten vincent habe ich hier eine Seite mit gesammelten Botschaften aus der Transenwelt, für die er kein Äquivalent auf „Terf“-feministischer Seite finden wird.“
Also wenn wir jetzt schon so tief sinken, behaupte ich einfach, das ist alles fake. Denn jeder kann sich irgendwelche Fummel anziehen und Gewalt verherrlichen.
14. Juli 2025 um 14:38
@zimtspinne
„Bitte mal bei Harald Schmidt und Loriot in die Lehre gehen, Böhmermännchen.“
Hurraaa, lasst 70er und 90er wieder auferstehen, früher war alles besser! Hallervorden noch dazu!
Die Nennung von Loriot in dieser Reihe – dem Meister der eher unpolitischen Situationskomik – ist allerdings eine unschöne Entgleisung.