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Unglaublich: Abkassieren mit der Wortmarke „Weltuntergang“

| 47 Kommentare

Bild-Online hat es gerade gemeldet:

Weltuntergangs-Party gefeiert – Schadenersatz!“

Der Hintergrund:

Der Geschäftsführer von „Hofs sympathischem Biergarten“ (Eigenwerbung) zeigt sich von seiner unsympathischsten Seite und lässt über eine Anwaltskanzlei eine „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ an Gastronomen versenden, die um den 21. Dezember 2012 eine Weltuntergangsparty veranstaltet haben.

Irre Abmahnwelle: Wortmarke Weltuntergang?

Und das waren eine ganze Menge.

Darunter ist übrigens auch das „Hempels“ in Augsburg, wo sich die Skeptiker und ihre Gäste unter dem Motto „Das Ende ist da!“ getroffen hatten.

Deshalb liegt mir das Schreiben, über das Bild auszugsweise berichtet, vollständig und im Original vor.

Der Herr vom Hofer „Hofgarten“ ist nämlich auf die Idee gekommen, Weltuntergang als sogenannte „Wortmarke“ beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen zu lassen.

Und meint jetzt, Schadenersatz für jede Verwendung des Wortes „Weltuntergang“ im Zusammenhang mit „Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen“ verlangen zu können.

2000 Euro will der feine Herr allein von uns – dem „Hempels“ und den Augsburger Skeptikern – haben.

Plus mehr als 1000 Euro Anwaltskosten.

Nach Einschätzung von Juristen besteht jedoch kein Grund zur Panik – nachzulesen hier und hier und hier und hier und hier und hier.

Kurios: Als Partner jener Anwaltskanzlei, die sich zum Erfüllungsgehilfen des findigen Herrn macht, ist im Briefkopf auch der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Hof, Dr. Harald Fichtner, aufgeführt („Zulassung ruht“).

Ob der CSU-Mann weiß, was da mit seinem Namen gerade kursiert?

Oder geht das vielleicht als eine besondere Form von lokaler „Wirtschafts“-Förderung durch?

Zwischenzeitlich haben sich schon mehrere Zeitungen bei mir gemeldet, die ebenfalls über die Sache berichten wollen.

Das wird spannend!

 Zum Weiterlesen:

  • Weltuntergangspartys – Was gibt’s Neues? GWUP-Blog am 12. Januar 2013
  • Herr B. und sein Weltuntergang, GWUP-Blog am 8. Januar 2013
  • Auch Österreich lacht über deutsche „Patentposse“, GWUP-Blog am 6. Januar 2013
  • Weltuntergangsklagen: „Hof ist die Irrenhaus-Zentrale“, GWUP-Blog am 5. Januar 2013
  • „Bier mit Abmahnschaum“: der teure Weltuntergang, GWUP-Blog am 4. Januar 2013
  • Weltuntergangsparty wird Gladbacher Gastronom zum Verhängnis, FFH-News am 3. Januar 2013
  • Wirte sollen 1800 Euro für den Begriff „Weltuntergangsparty“ zahlen, WAZ am 3. Januar 2013
  • Absurde Abmahnung: Schadenersatz wegen Weltuntergangsparty, Astrodicticum simplex am 3. Januar 2013
  • Ein Bayer verklagt Weltuntergangsparty-Veranstalter, Welt-Online am 3. Januar 2013
  • Weltuntergang: So will ein Bayer Geld machen, tz am 3. Januar 2013
  • Bayern gegen Mönchengladbach: Schadenersatz wegen Weltuntergangsparty, WDR am 3. Januar 2013
  • Abmahnung zum neuen Jahr, Schwarzwälder Bote am 3. Januar 2013
  • Der Weltuntergang und sein markenrechtliches Nachspiel, internet-law am 3. Januar 2013
  • Weltuntergang exklusiv, law-blog am 3. Januar 2013
  • „Weltuntergang“ als Markenname: Kneipier mahnt Party-Veranstalter ab, Augsburger Allgemeine am 3. Januar 2013
  • „Weltuntergang“ als Party-Marke gesichert, RTL-aktuell am 4. Januar 2013
  • Streit um Weltuntergang, Freie Presse Chemitz am 4. Januar 2013
  • Weltuntergangspartys mit juristischen Folgen, wbs-law.de am 4. Januar 2013

47 Kommentare

  1. es wäre mir eine grosse grosse genugtuung, wenn der ruf dieses menschen auf lange zeit genau in der art und weise geschädigt würde, wie er andere mit seinen forderungen finanziell belasten würde, wären sie denn so dumm, sofort und ohne widerspruch zu zahlen

  2. Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man lauthals lachen…

    Würde mich nicht wundern, wenn es nicht irgendeinen Gerichtsdussel gibt, der die Klage zulässt.

    Armes Deutschland!

  3. Bestrafen müsste man die Verantwortlichen in München, die das Wort Weltuntergang als Wortmarke zugelassen haben!

  4. nicht, dass dieses verhalten noch schule macht und diverse andere findige Menschen dem „geschäftstüchtigen“ Herrn folgen und sich noch die Zahlen 21, 2012 und Wörter wie Dezember, Maya, Kalender, Party, Welt, Untergang, Wortmarke als Marke schützen lassen *gg

    Leute Leute… wat für ein absurder scheiß!… Sorry für die Ausdrucksweise… aber ich denke, dass es eine durchaus passende Bezeichnung für derartige „Geistesblitze“ ist.

    „Der Weltuntergang ist ein sehr seltenes Naturschauspiel…
    wir sollten ihn auf keinen Fall verpassen.“

    © Karol Dittel (*1967), Programmierer
    (gebunkert auf aphorismen.de) ;)

  5. @nihil:

    Nun ja, wir überlegen, uns die Wortmarken „Silvesterparty“ oder „Erstkommunion“ oder „Stammtisch“ etc.pp. schützen zu lassen, auf dass die Finanzierung der GWUP auf ewig gesichert ist …

  6. @nihil, Bernd Harder:
    Irre ich mich, oder hat das mit „2012“ nicht sogar jemand versucht?

  7. @aussichteinsicht:

    Ich weiß nicht, aber naheliegend (er) wäre das zumindest.

  8. @Pierre Castell Danke für die Erinnerung. Mir ist gerade in den Sinn gekommen, dass das „@“ ebenfalls eingetragen wurde: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020120383386/DE

    SEBF!

  9. @Bernd Harder

    ach naja… wieso auch nicht… dann noch das Wort „Geschäftsführer“ und deren Vor und Nachahmen als Wortmarke schützen lassen ;) *LOL* dann hat die GWUP sogar bis zum Big-Ripp des Universums ausgesorgt…

    @aussichteinsicht
    das weiß ich nicht… würde mich aber eher nicht verwundern…

  10. @trixi: Naja, um wirklich „Konkurrenz“ für Herrn Blanks Hofer Bier-Kaschemme am Ende der Welt zu sein, liegen die abgemahnten Kneipen dann doch etwas zu weit weg. Ich vermute eher, er möchte sich den „Weltuntergang“ einfach so noch ein bisschen vergolden. Sympathischer wird er mir dadurch aber auch nicht.

  11. Ich lass mir jetzt „Biergarten“ als Wortmarke sichern und hol´ uns die Kohle zurück bevor wir sie bezahlt haben!

  12. @ nihil
    „…nicht, dass dieses verhalten noch schule macht und diverse andere findige Menschen dem “geschäftstüchtigen” Herrn folgen…“

    Ob Sie es glauben oder nicht, aber das mit alltäglichen (geschützten) Worten abkassiert wird, ist inzwischen keine Ausnahme mehr sondern die Regel. Worte wie z. B. „Haarschneider“ (hat sich ein Friseur vor Jahren schützen lassen und glaubte damit abkassieren zu können) und viele Worte, die sich im normalen Sprachgebrach befinden, versucht man anzumelden. Und tatsächlich: Sie glauben gar nicht, was alles zugelassen wird…

    Die Wortmarke für Deutschland kostet nur ca. knapp 400.- Euro und gilt (wenn ich mich nicht irre) für 7 oder sogar 10 Jahre.

    Da kommt dann so manche auf die Idee, mal schnell abkassieren zu können.

    Daher sollte man auch die Regeln beim Münchner Patentamt etwas strenger ziehen

  13. „Kurios: Als Partner jener Anwaltskanzlei, die sich zum Erfüllungsgehilfen des findigen Herrn macht, ist im Briefkopf auch der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Hof, Dr. Harald Fichtner, aufgeführt (“Zulassung ruht”).

    Ob der CSU-Mann weiß, was da mit seinem Namen gerade kursiert?“
    ___________________

    WENN er es wissen sollte, wäre das Ganze aus meiner Sicht ein handfester Skandal. Kann ihm nicht jemand eine E-Mail schreiben und ihn informieren? Seine Antwort würde mich sehr interessieren…

  14. Mich würde ja mal interssieren, wie er Weltuntergang als Wortmarke schützen lassen konnte. Das kann nicht mit rechten Dingen zugehen.

  15. Wieso bekommen eigentlich kriminelle Elemente, wie besagter Hofgarten-Wirt, eine Konzession zum Betrieb eines gastronomischen Betriebes? Die müssen doch normalerweise ein polizeiliches Führungszeugnis vorweisen.

  16. wieso wird eigentlich noch darüber diskutiert, wir sind eine bananenrepublik. in normalen ländern hätte man den antragsteller, aber auch den anerkennenden beamten sicherheitshalber zur beobachtung des geisteszustands sichergestellt.
    demnächst läßt jemand den inhalt des duden schützen dann kann sich jeder schüler herausreden mit der begründung -ich konnte leider nichts schreiben, die worte waren alle geschützt – und ich wollte eine abmahnung vermeiden.
    armes deutschland
    mfg. diabetiker

  17. @ Rüdiger Kuhnke
    „Wieso bekommen eigentlich kriminelle Elemente, wie besagter Hofgarten-Wirt, eine Konzession zum Betrieb eines gastronomischen Betriebes?“

    Herr Kuhnke, das ist sehr gewagt, was Sie schreiben!
    Ich muss Ihnen sicher nicht erklären, was im konkreten Kriminell bedeutet. Er hat nicht gegen ein Gesetz verstossen. Zumindest nicht gegen ein Gesetz des BGB. Dass er moralisch völlig daneben gehauen hat, ist klar. Aber kriminell ist laut unserem Gesetz eben nur, wer ein Gesetz bricht.

    Vermutlich ist der Spaßvogel (der Wirt) der Auffassung, dass alle, die das Wort Weltuntergang zu gewerblichen Zwecken nutzten, das Gesetz gebrochen haben.

    Nun ja, wenn er solche Geschäftsgebaren nutzt, scheinen seine Lokale eher schelcht zu laufen…

  18. „Mich würde ja mal interssieren, wie er Weltuntergang als Wortmarke schützen lassen konnte. Das kann nicht mit rechten Dingen zugehen.“

    Das frage ich mich auch – dann sieht es evtl. auch nicht so gut aus für den Begriff „Liebesschloss“, den sich grade auch jemand unter den Nagel reissen will…

    so was kann man übrigens hier nachschauen:
    http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=011206893&CURSOR=1

    Das gehört doch alles zum allgemeinen Sprachgebrauch –
    vor allem – wenn das alles eine Marke sein soll… hat doch derjenige, der si kassiert nix dafür getan – andere haben aus dem Wort das gemacht was es ist…

    dann kann sich der Nächste ja auch Kirche, Gott oder was weiß der Geier kassieren…

    Ja wirklich – Armes Deustchland – Armes Europa!

  19. Ist es überhaupt zulässig, daß ein Anwalt, dessen Zulassung ruht, anwaltlich auftritt? Und sei es nur in einem Briefkopf?. Kann man dem auf diesem Wege kräftig in die Schuhe pinkeln?

  20. @Rainer: keine ahnung, aber der skandal ist ja, dass dieser „Oberbürgermeister“ mit seinem Namen für so etwas einsteht, wie kann man so jemanden wählen??

  21. Wie heißt diese Bierkneipe – „Hofnarr“ oder so?

  22. Wenn man die „Kaddn“ liest, dann wundert man sich nicht, daß die gedacht haben, man könnte das Wort „Weltuntergang“ schützen; für die muß es sich anhören, wie eine Wortschöpfung aus einer anderen Welt… :-)

  23. Also erstmal ist das ein Unding und weiterhin ist der Copyright-Vermerk auf der Webseite aus dem Jahr 2012. Haben wir nicht schon 2013? ;-) (böses dem der böses denkt …)

  24. Er benutzt in seiner Bildergalerie übrigens den Begriff „WM 2010“, der sicher von der FIFA als Wortmarke in Anspruch genommen wird.

  25. @DarkKnight: Bei seiner Wahl konnte man nicht unbedingt wissen wie sich der Mensch entwickelt. Aber in Bayern gibt es Bürgerversammlungen, wo man den Bürgermeister schon fragen kann, wie er sich das mit der Reputation von Hof so gedacht hat.

  26. @Bernd:

    Cool! Können auch Auswärtige Unterschriften für die Schließung von seinem Schuppen beitragen?

  27. Damit hat das DPMA ja gegen seine eigenen Regeln verstossen, nach denen Begriffe aus der Umgangssprache nicht eintragbar sind. Weltuntergang war bereits in der Bibel zu lesen, nur mal nebenbei. Gier frisst Hirn gilt offensichtlich auch für das DPMA, das mit jeder Eintragung Geld abgreift. Verklagen sollte man das DPMA und die Zurechnungsfähigkeit der dortigen Insassen von psychiatrischen Sachverständigen prüfen lassen.

  28. Gerade im Fersehen bei RTL (Sendung Punkt 12.00 Uhr): Das hier diskutierte Thema. Und der Moral-Gauner mit der versuchten widerlichen Abzocke kommt verdammt schlecht weg. Seine Gäste dürften zukünftig wohl ihren Wirt belächeln oder besser noch, ihn meiden und sich andere Lokale suchen. Er war übrigens zu feige, RTL ein Statement abzugeben!

  29. @ Thomas
    Das war nicht das erste Mal. Ein Kollege von mir und ich selbst benutzten früher seit ca. 30 Jahren die Bezeichnung „Verblüffungsartist“. Dies gefiel einem anderen Kollegen nicht, der der Meinung war, dass er dieses Wort als erster benutzte (was nicht den Tatsachen entspricht) und diese Berufsbezeichnung daher für ihn alleine beanspruchen wollte. Dieser Disput zwischen mir und diesem „Kollegen“ ging damaals durch die Fachpresse. Daraufhin meldeten sich mehrere Personen, die widerlegten, dass dieser Herr diesen Begriff als erster nutzte. Als ich dann vor ca. 3 oder 4 Jahren durch diesen Neider über eine Abmahnung erfuhr, dass er sich diesen Begriff hat schützen lassen (was ihm vor ca. 25 oder 30 Jahren nicht gelang), wusste ich nicht ob ich wach war oder gerade schlafe und schlecht träume. Mein Anwalt lachte über diesen Wortschutz und war entschlossen, die Sache anzufechten und diese Wortmarke löschen zu lassen. Aber aufgrund meiner damaligen Krankheiten hatte ich nervlich nicht die Kraft mich damit auseinanderzusetzen. Da ich mich inzwischen nur noch meiner Taschendiebshow widme und als Verblüffungsartist, pardon, das Wort ist ja geschützt, als Verblüffungskünstler (im Volksmund Zauberkünstler) kaum noch auftrete, ist mir die Sache inzwischen völlig egal.

    Aber was will man von den Verantwortlichen in München erwarten, die sogar das Wort „Naddel“ (von Dieter Bohlens Ex-Frau) als Wortmarke anerkennen?

  30. @Pierre Castell & alle:

    Der erwähnte TV-Beitrag von „Punkt 12“ (RTL) ist zumindest heute hier online:

    http://www.rtl.de/cms/news/punkt-12.html

    Tatsächlich kommt der Provinz-Gastronom und Abmahner Nick Blank aus Hof sehr schlecht weg. Mir persönlich ist er durch dieses Gebahren sowieso ausgesprochen unsympathisch – und das ist für einen Gastwirt eine ganz schlechte, geschäftsmindernde Eigenschaft, denke ich. Wer will schon Bier mit/bei einem Unsympathen trinken?

    Ich vermute und hoffe, dass seine Abmahnaktion weder dem Image noch mittelfristig dem Geldbeutel von Nick Blank nützlich ist. Das Web wird dafür Sorge tragen, dass sein Verhalten noch lange gut erinnert wird.

    Ich frage mich sowieso, was seine schützenswerte Kreativleistung beim Markieren eines Alltagsbegriffs sein soll und welchen Verlust er durch andere Weltuntergangs-Partys erlitten haben will, die hunderte Kilometer von seiner Dorfdisse entfernt gefeiert wurden …?

    Ich finde, das sind berechtigte und interessante Fragen, die man ihm auch auf Facebook stellen könnte. Die Pinnwand seiner Kneipe „Bierpalast“ ist hier zu erreichen:

    https://www.facebook.com/pages/Bierpalast-Hof/201408603241859

  31. Man muss diesem schmierigen korrupten bayrischem Klüngel dringend das DPMA entziehen und in eine Gegend verlegen wo nicht nur Lug (Länderfinanzausgleich) und Betrug (Hypo-Real Estate Scam) in den oberen Etagen herrschen.

    Je obrigkeitshöriger ein Volks ist, desto schlimmer wird das ganze übrigens.

  32. @ Stefan:
    „Ich vermute und hoffe, dass seine Abmahnaktion weder dem Image noch mittelfristig dem Geldbeutel von Nick Blank nützlich ist. Das Web wird dafür Sorge tragen, dass sein Verhalten noch lange gut erinnert wird.“

    Wer weiß, welche Gäste bei Herrn Blank verkehren? Es gibt ja auch Lokale, in dem nur halbseidenes Publikum verkehrt – die Unterwelt, um es mal direkt auszusprechen. Und die würde sicher mit Herrn Blank wohl grandios feiern und ihm lobend auf die Schulter schlagen.

    Auch in solch kleinen Orten wie Hof hat man Internet und Tratschtanten gibt es überall. Das Fernsehen wird das Übrige dazu tun, um dass auch in der hintersten Straße des Ortes jeder Einwohner von den Schandtaten erfährt. Und hoffentlich auch den Zusammenhang mit dem Oberbürgermeister! Aber der wird sich (jetzt spiele ich mal Wahrsager) mit ziemlicher Sicherheit von den Ereignissen distanzieren (selbst wenn er doch noch in der Kanzlei „mitmischt“).

    Was den Geldbeutel von Herrn Blank angeht: Der wird sich NICHT durch seine Wortmarke füllen. Ich kann nur hoffen, dass auch die kleinsten Unternehmen, Vereine oder wer sonst noch alles gegen Kostenforderungen Widerspruch erheben und sich nicht einschüchtern lassen. NIEMAND darf sich diese Abzocke gefallen lassen. Würde mich nicht wundern, wenn sich der Geldbeutel des Herrn Blank eher leert, denn Prozesse, die man verliert, kosten Geld. Und die Damen und Herren in München (die Verantwortlichen der Wortmarke) sollte man nochmal ihre Ausbildungszeit wiederholen lassen…

    Aber in der Schweiz ist es nicht besser: Dort hat sich ein Kleinkünstler den in der Schweiz geläufigen Vornamen „Pascal“ schützen lassen. Nun bezeichnet er sich als „Einziger Markenzauberer der Schweiz“. Bei guter Schokolade oder guten Armbanduhren würde ich das ja noch verstehen aber … na, lassen wir das besser. Aber wie man sieht, auch das Patentamt in der Schweiz ist in meinen Augen recht kurios…

  33. Das ist doch schon mal was:

    “ Unterdessen hat sich auf der Facebook-Seite des Partyangebots von Philip-Nicholas Blank eine Welle der Entrüstung gebildet. Einige User rufen sogar zum Boykott auf. „Na dann trinkt euch selbst mal schön Stärke an für die kommende Zeit… Boykott!!!“, heißt es in einem Kommentar zu einem neuen Veranstaltungshinweis. “

    Lies mehr über ‚Weltuntergang‘ als Party-Marke gesichert: Gastronom verlangt 1.000 Euro Schadensersatz – RTL.de bei http://www.rtl.de

  34. Vielleicht hat Herr Blank gar nicht die Absicht, wirklich abzukassieren, sondern nur die Forderungen verschickt, um damit bundesweit in die Medien zu kommen und einen gewissen Bekanntheitsgrad zu erhalten. Man stelle sich nur vor, Stefan Raab holt ihn in seine Sendung (nachdem er sich zuvor mit Einspielfilmchen über ihn lustig gemacht hat) und dieser Herr Blank würde dort „eine gute Figur machen“ und plötzlich auf alle Forderungen verzichten und verkünden, dass er nur mal in die Medien wollte. Wenn der Mann dann noch Entertainer-Qualitäten hätte, wird er womöglich noch von RTL-2 entdeckt und für eine schmierige Sendung als Moderator engagiert. Dann hat er eine Fangemeinde und die stürmt seinen Biergarten.

    Oh, da hat es gerade an der Tür geklingelt. Ich muss wohl kurz eingeschlafen sein. Mensch, was hab ich denn da für Hirngespinste geträumt…

  35. Ich habe einmal den Namen „Blanks-Feind“ in Klammern gesetzt.

    Denn ein Kommentator in der Frankenpost will sich den Namen schon mal eintragen lassen..hehehe….Und Eigentor sollte sich dieser omninöse Blank auch selber mal sichern. Herr Blank ist in Hof seit mehr als 10 Jahren mit dem Bierpalast unbeliebt.

    Die Nachbarn sind dem absolut egal. Dass er überhaupt eine Disco in einem Mischgebiet genehmigt bekommen hat, da soll es auch nicht mit rechten Dingen zugegangen sein? Die Anwohner versuchen seit langen dem Krawall und den Schlägereien dort eine Ende zu bereiten. Aber bisher ohne Erfolg.

    Das war früher eine Fabrik und da hat der einfach so Schülerparties abgehalten – bis eines Tages eine Disco daraus wurde. Es gibt aber keine Ausnahmen vom Zulassen von Disco. Discos dürfen ausschließlich im Industriegebiet zugelassen werden. Aber wenn man da evtl. den Bürgermeister gut kennt? Was ja zu vermuten ist, wenn er über die Anwaltskanzlei abmahnen lässt, wo auch der Bürgermeister als ehemaliger Anwalt mit aufgeführt ist?

    Im beigefügten Link sind nur einige Vorfälle aufgeführt. Es gab das schon zig Artikel über Blank:

    http://mobil.frankenpost.de/lokal/hofrehau/hof-stadt/hofer+bierpalast./

  36. Der Link auf wbs-law.de ist derzeit (06.01.2013 08:23 CET) tot (Fehler 404 …), was insofern bedauerlich ist, als die betreffende Anwaltskanzlei recht kompetent im Markenrecht zu sein scheint und, wie aus Presse, Funk und Fernsehen bekannt, auf „Abmahnhaie“ spezialisiert ist…

  37. Eine Frage wäre noch an den ominösen Blank zu stellen:

    Wo sollte denn seine markengeschütze Mega-Party, bei der er deutschlandweit Gäste erwartet hatte, stattfinden? War die wohl in der neu gebauten Frei(verheitz)halle geplant? Nur schade, dass Herr Blank ja – so wird erzählt – nicht mal ne klitzekleine „Weltuntergangsparty“ hat steigen lassen.

    Und eines muss man Herrn Blank lassen, Hof ist in der Tourismus- und Konzertbesucherbranche bekannt geworden. Nur werden die Menschen um Hof einen Bogen drum rum machen, weil sich deutschlandweit herumgesprochen hat, wie Hofer „Gastronomen“ ticken können und abzocken.

    Die Freiheitshalle war in Hof auch so eine unheimliche Geschichte. Die Stadt Hof ist verschuldet bis hinter die Ohren und muss alle Ausgaben von der Regierung von Oberfranken genehmigen lassen. Wie die Regierung so einen Feudalbau genehmigen konnte, ist vielen ein Rätsel.

  38. Der Link wurde nicht mitgesendet… zur Steuerverschwendung durch die Stadt Hof.

    Daher hier noch so.

    http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/steuerverschwendung_zwei_f_lle_in_oberfranken_78970

  39. Ich übe in dem Fall ganz große Kritik am Patentamt.

    Vor Jahren beantragten wir den Schutz der Wort- Bildmarke für „xtradeal.de“ Dieser wurde nach langem Kampf mit wirklich guten Anwälten abgelehnt. Begründung war hier das das Wort xtradeal zu selbstaussagend wäre und fehlende Unterscheidungskraft hätte. Pfff könnt ich mich heute noch aufregen. Marken wie Billiger.de oder Preisvergleich.de wurden aber zuvor ohne Widerspruch eingetragen. Muss man nicht verstehen. Oder? Ein Wort wie billiger oder eben wie hier Weltuntergang was man auch einfach im Sprachlichen verwendet unterscheidet sich dann von was? Ich verstehe so etwas nicht.

    Musste ich jetzt mal loswerden.

  40. @ xtradeal

    Dass Worte wie billiger oder Preisvergleich als Wortmarke geschützt sind, glaube ich nicht!

    Und normale aus dem Alltagsgebrauch verwendete Worte sind auch (man korregiere mich bitte mit Fakten/Quellenangaben, falls ich mich irren sollte) meines Wissens nach nicht mit den .de Endungen in München zu schützen.

  41. Gibt es Neuigkeiten zur Sache?

  42. @Pierre Castell:

    Zur Zeit nicht.

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